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Änderungen des BayEUG und eine neue schulartübergreifende allgemeine Schulordnung (BaySchO)

Zum 1.8.2016 treten Änderungen des BayEUG und eine neue schulartübergreifende allgemeine Schulordnung (BaySchO) in Kraft - vollumfänglich zunächst gültig für die allgemeinbildenden Schulen und Berufsschulen, auszugsweise (Regelungen zum Schulforum, zum beweglichen unterrichtsfreien Tag, Nachteilsausgleich, Notenschutz und den Schülerunterlagen) auch für die übrigen beruflichen Schulen.

Der Text des Änderungsgesetzes zum BayEUG ist zu finden in der Ausgabe 9 des Gesetz- und Verordnungsblattes GVBl. S. 102 vom 30.6.2016 unter

https://www.verkuendung-bayern.de/gvbl

http://www.km.bayern.de/ministerium/recht.html (Menu: Schulordnungen)

Die BaySchO als PDF

In der BaySchO wird neben anderen Bereichen auch die für Beratungslehrkräfte und Schulpsychologen besonders relevante Thematik Lese-Rechtschreib-Störung mit den Aspekten individuelle Unterstützung, Nachteilsausgleich und Notenschutz geregelt.

Hintergrund für die Neuregelungen in Gesetz und Verordnung ist das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Juli 2015 (Az. 6 C 35.14). Darin hat das Gericht den bisher eingeschlagenen bayerischen Weg bestätigt, jedoch hierfür das Vorliegen einer gesetzlichen Regelung gefordert, die es aber bislang in Bayern nicht gab. Die bisher geltende Bekanntmachung zur „Förderung von Schülern mit besonderen Schwierigkeiten beim Erlernen des Lesens und des Rechtschreibens“ vom 16.11.1999 ist dabei so in Gesetz und Verordnung integriert, dass bei einer Lese-Rechtschreib-Störung weiterhin Nachteilsausgleich und Notenschutz ermöglicht werden.
Mit In-Kraft-Treten der BaySchO ab 1.8.2016 ist die Bekanntmachung zur „Förderung von Schülern mit besonderen Schwierigkeiten beim Erlernen des Lesens und Rechtschreibens“ sowie weitere Bekanntmachungen (z. B. „Ausgleich von Prüfungsnachteilen an Berufsschulen, Berufsfachschulen, Wirtschaftsschulen, Fachschulen, Fachakademien, Fachoberschulen und Berufsoberschulen aufgrund dauernder Behinderung“ und „Nachteilsausgleich für hörgeschädigte Schüler“) nicht mehr notwendig. Diese Bekanntmachungen werden daher aufgehoben.
Der Text der BaySchO ist ab dem 19.07.2016 in der Ausgabe 10 des Gesetz- und Verordnungsblattes GVBl. S. 164 unter https://www.verkuendigung-bayern.de/gvbl und unter http://www.km.bayern.de/ministerium/recht.html (Link siehe oben).

Die aktuellen Fassungen des BayEUG, der Schulordnungen und der BaySchO werden voraussichtlich ab Anfang August 2016 zu finden sein auf der Seite des KM unter

http://www.km.bayern.de/ministerium/recht.html


Aktuelle Meldungen (hier nur die drei letzten Meldungen)


  • 27.7.2016
    Modellprojekt „Perspektive Beruf für Asylbewerber und Flüchtlinge“
    Ab sofort stehen unter www.perspektive-beruf-bayern.de erste Zwischenergebnisse des Modellprojektes zur Verfügung. Hierbei handelt es sich neben Empfehlungen zu wichtigen Handlungsfeldern auch um Konzepte und Materialien für den Einsatz im Unterricht. Während der Projektlaufzeit bis zum Schuljahresende 2018/2019 werden die Inhalte der Webseite weiter auf- und ausgebaut.
    Modellprojekt „Perspektive Beruf für Asylbewerber und Flüchtlinge“
  • 25.7.2016
    Tätigkeitsbericht 2015/16
    Der Tätigkeitsbericht für den Berichtszeitraum 2015/16 steht zur Verfügung.
    zum Tätigkeitsberichtssystem
  • 25.7.2016
    "Das bayerischen Schulsystem" ist jetzt auch auf Tschechisch verfügbar
    Tschechischen Eltern und Schülern stehen künftig ausführliche Informationen über das bayerische Schulsystem zur Verfügung. Das Kultusministerium hat hierzu einen Flyer in tschechischer Sprache entwickelt. Darüber hinaus ist eine interaktive Infografik auf Tschechisch online abrufbar.
    Das bayerischen Schulsystem auf Tschechisch


frühere Meldungen

weitere Meldungen aus dem laufendenden Schuljahr und aktuelle Meldungen der letzten Schuljahre